Ämter, Gerichte, Institutionen mit Bezug zu Geistigem Eigentum

Wissen und Regeln um Geistiges Eigentum/IPR (intellectual property rights) wird über die LINKS allgemein zugänglich gemacht. Die Seiten verfügen z.T. über eigene Suchmaschinen über die Stichwortsuchen möglich sind. Über die Begriffe "Patente, Gebrauchsmuster..." sind Informationsbroschüren verLINKt, die einen ersten Eindruck in das Patentrecht vermitteln sollen. Sie enthält daher auch vereinfachte und verallgemeinernde Aussagen. Eine vollständige und verbindliche Darstellung der komplexen Materie ist über eine Broschüre allein nicht möglich!

Einstiegsseiten allgemein:

National

Das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist zuständig für deutsche Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Design, Urheberrechte.

Das Bundespatentgericht (BPatG) ist zuständig für  für Entscheidungen über Beschwerden gegen Beschlüsse der Prüfungsstellen und Abteilungen des DPMA. Weiter wird über Klagen auf Erklärung der Nichtigkeit von deutschen Patenten oder von europäischen Patenten mit Geltung in der Bundesrepublik Deutschland und über Klagen auf Erteilung oder Rücknahme der Zwangslizenz oder wegen Anpassung der durch Urteil festgesetzten Vergütung für eine Zwangslizenz entschieden. Außerdem befindet das BPatG über Entscheidung über Beschwerden gegen Beschlüsse der Widerspruchsausschüsse des Bundessortenamtes.

Deutsche Zivilgerichte / Oberlandesgerichte (OLG) sind zuständig für Streitigkeiten wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte / Verletzungsklagen in Deutschland.

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege, um  grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Der BGH überprüft Entscheidungen der Zivilgerichte und des BPatG  auf Rechtsfehler. 

Der Deutsche Zoll ist zuständig für Marken- und Produktpiraterie um die Einfuhr von Plagiaten auf den EU-Binnenmarkt gemeinsam mit den betroffenen Inhabern von Schutzrechten zu verhindern.

 

International

Die Europäische Patentorganisation (EPO/EPA) ist zuständig für Patente in 38 Ländern

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist zuständig für die Verwaltung der Unionsmarke und des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters/Design in 

 

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) ist zuständig für Erfindungen, Urheberrechte an Werken, Symbole, Namen, Bilder und Design. Im Rahmen des Patent Cooperation Treaty (PCT) - Das internationale Patentsystem, sind derzeit 152 der 189 WIPO-Mitglieder sogenannte PCT Vertragsstaaten in denen ein Patent nach "gleichem Recht" jeweils national validieren läßt.